Weitere Meldungen aus Politik

DVZ-Brief

EU-Verkehrskommissarin Valean vor Rücktritt

EU-Verkehrskommissarin Adina Valean wird ihr Amt aufgeben, bevor eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger feststeht. Hintergrund: Wenn sich das neu gewählte Europäische Parlament am 16. Juli in Straßburg konstituiert, verlässt Valean nach Informationen des DVZ-Briefs die EU-Kommission, um ihr Mandat als Europaabgeordnete anzutreten.

DVZ-Brief

EU-Minister könnten Bahnbranche enttäuschen

Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) macht seine Ankündigung wahr und zieht sich aus der Förderung des ShortSeaShipping Inland Waterway Promotion Center (SPC) zurück. Diesen Schritt begründete eine Vertreterin des Ministeriums bei der Mitgliederversammlung des Vereins am Mittwoch offiziell mit Fragen des Zuwendungs- und Haushaltsrechts, wie der DVZ-Brief von Teilnehmern erfuhr.

DVZ-Brief

SPC muss ohne den Bund weitermachen

Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) macht seine Ankündigung wahr und zieht sich aus der Förderung des ShortSeaShipping Inland Waterway Promotion Center (SPC) zurück. Diesen Schritt begründete eine Vertreterin des Ministeriums bei der Mitgliederversammlung des Vereins am Mittwoch offiziell mit Fragen des Zuwendungs- und Haushaltsrechts, wie der DVZ-Brief von Teilnehmern erfuhr.

Bundestag sagt Ja zur Reform

Neues Postgesetz: Deutsche Post kritisiert einen Punkt

Der Bundestag hat einen Reformvorschlag für das veraltete Postgesetz angenommen. Die Deutsche Post begrüßt die Pläne. Der Chef der Regulierungsabteilung des Konzerns, Volker Ratzmann, kritisiert im Radio allerdings, dass in Deutschland weiterhin auf freien Wettbewerb gesetzt wird.