EU beginnt mit Piratenbekämpfung in der kommenden Woche

Die EU beginnt am kommenden Montag mit der Piratenbekämpfung vor der Küste Somalias. Das teilte EU-Chefdiplomat Javier Solana am Mittwoch in Brüssel unmittelbar vor Gesprächen mit den NATO-Außenministern mit.

„Es ist eine Mission mit dem Auftrag, andere Schiffe zu begleiten, zu beschützen und Piraten abzuschrecken“, erklärte Solana. Er unterstützte eine Aufforderung der Nato-Minister an die Vereinten Nationen, die Rechtsgrundlage für den Umgang beispielsweise mit gefangenen Piraten zu klären. „Diese Frage ist nicht klar. Und jeder Staat hat eigene Regeln dafür. Einig sind sich alle nur darin, dass man die Piraten stoppen muss.“
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die am Dienstag beschlossene Verlängerung des UN-Sicherheitsrates zum Einsatz gegen Piraten. Es könnten nun auch die bereits laufenden Operationen besser mit den bestehenden Mandaten verzahnt werden. „Die letzten Tage schon haben gezeigt, dass die Präsenz am Horn von Afrika die eine oder andere Kaperung eines Schiffes verhindert hat, sagte Steinmeier.

Piraten verlassen gekaperten Frachter. Zwei Wochen nach dem Kapern eines jemenitischen Schiffes vor Somalia ist die Geiselnahme durch Verhandlungen von Stammesältesten ohne Lösegeldzahlung zu Ende gegangen. „Alle zehn Piraten sind von Bord gegangen, und wir gehen davon aus, dass das Schiff heute den Hafen von Eyl verlässt“, sagte der Ahmed Hamid Obar, der Botschafter Jemens in Somalia. Die acht Besatzungsmitglieder des Frachters „Erina“ seien unversehrt. Die Hafenstadt Eyl in der halbautonomen Republik Puntland im Norden Somalias gilt als Piraten-Hochburg.
Die Seeräuber hatten zwei Millionen Dollar Lösegeld für das Schiff verlangt. Der Schiffseigner, der selbst somalischer Herkunft ist, weigerte sich jedoch, mit den Piraten über Lösegeld zu verhandeln. Stattdessen setzte er auf den moralischen Druck durch die Stammesältesten der Piraten, die nach Eyl kamen, um die Männer zum Aufgeben zu bewegen.
In der Regel kommen Piratenüberfälle die Schiffseigner und Reedereien teuer zu stehen. Derzeit sollen die Verhandlungen über die Freigabe eines im September gekaperten ukrainischen Frachters mit mehr als 30 Kampfpanzern an Bord unmittelbar vor dem Abschluss stehen. Um ein hohes Lösegeld geht es auch im Fall des im November gekaperten saudischen Supertankers „Sirius Star“, der mit Rohöl im Wert von mehr als 100 Millionen Dollar beladen ist. Erst in dieser Woche scheiterte wegen des Eingreifens der dänischen Marine ein Piratenüberfall auf ein Kreuzfahrtschiff mit mehr als 600 Passagieren.
Die Küste vor Somalia gilt wegen der zahlreichen Piratenüberfälle als eines der gefährlichsten Gewässer der Welt für die Schifffahrt. Der Krisenstaat am Horn von Afrika hat keine Küstenwache und seit 1991 keine funktionierende Regierung.