Infrastruktur: Schienenfonds soll Erhalt, Neu- und Ausbau sichern
Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) setzt sich für mehr Kontinuität beim Neu- und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur ein. Dazu schlägt das verkehrsträgerübergreifende Bündnis zwei Schienenfonds vor. Die bewährte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) soll daneben bestehen bleiben.
Ein Schienenfonds dient danach der Finanzierung der bundeseigenen Infrastruktur, aus dem anderen sollen kommunale Schienennetze finanziert werden. Für den bundesweiten Fonds setzt das DVF jährlich 4,5 Milliarden Euro an, die sich aus 3 Milliarden Euro investiven Mitteln, die aktuell aus dem Bundeshaushalt in das deutsche Netz fließen, zuzüglich 1,5 Milliarden Euro für eine ausreichende Dotierung des Bedarfsplans zusammensetzen.
Für den kommunalen Schienenausbau soll pro Jahr 1 Milliarde Euro aus dem Bundeshaushalt in den Fonds fließen, die der Bund nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt. Weitere Mittel müssten die Bundesländer aus ihren Etats beisteuern. Derzeit wird der Ausbau des Netzes zum überwiegenden Teil aus Haushaltsmitteln finanziert, über die der Gesetzgeber jährlich neu entscheidet. Dadurch fehlt eine langfristige Investitionssicherheit.
Die Schweiz wendet das Modell des Schienenfonds bereits erfolgreich an. DVF-Geschäftsführerin Heike van Hoorn sieht den Vorteil des Fonds neben höherer Planungssicherheit auch in der Zusammenfassung zahlreicher Titel im Bundeshaushalt. Für einzelne Projekte gebe es temporär Sonderprogramme, für andere entstünden Finanzierungsprobleme, wenn sie sich nicht in bestehende Titel einordnen ließen. „Ein Fonds in Verbindung mit einem etappierten Ausbauprogramm würde Abhilfe schaffen“, ist sich van Hoorn sicher. (ici)
