Ukrainische Exporte in die EU sollen von Zöllen befreit werden
Exporte aus der Ukraine in die EU könnten künftig von Einfuhrzöllen befreit werden. Einen entsprechenden Vorschlag präsentierte die EU-Kommission am Mittwoch. Die auf ein Jahr angelegte Maßnahme soll dazu beitragen, die ukrainischen Ausfuhren in die EU anzukurbeln und Probleme der ukrainischen Wirtschaft zu mildern.
Der für Handel zuständige EU-Kommissar Valdis Dombrovskis sagte, die EU habe noch nie zuvor derartige Maßnahmen zur Handelsliberalisierung ergriffen. Auch Anti-Dumping-Maßnahmen gegen ukrainische Stahlexporte sollen für ein Jahr ausgesetzt werden. Das EU-Parlament und die EU-Länder müssen allerdings noch zustimmen, Änderungen an dem Vorschlag sind möglich.
Die EU-Kommission wies darauf hin, dass sie auch versuche, Warenexporte aus der Ukraine durch Erleichterungen beim Landtransport zu fördern. So sei begonnen worden, bestimmte Vorschriften für ukrainische Lkw-Fahrer auszusetzen, die Waren in die EU bringen. Auch der Transitverkehr sowie die Nutzung von EU-Infrastruktur wie Häfen zum Export ukrainischer Güter in alle Welt werde erleichtert, teilte die Kommission mit. (dpa/fh)
