Verband fordert Masterplan Binnenschifffahrt 2.0
Die nächste Bundesregierung sollte die Potenziale der Binnenschifffahrt stärker in den Fokus nehmen. „Die Wasserstraße ist der einzige Landverkehrsträger mit freien Kapazitäten“, erläutert Martin Staats, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB). „Wir stehen bereit, Straße und Schiene von weniger eilbedürftigen Gütertransporten zu entlasten.“ Um das Potenzial der Binnenschifffahrt auszuschöpfen, sollte die nächste Regierung einen „Masterplan Binnenschifffahrt 2.0“ auflegen, der an den Masterplan von 2019 anknüpft und ihn mit konkreten Maßnahmen punktuell fortschreibt, schlägt Staats vor.
Der „Masterplan 2.0“ sollte laut dem BDB-Präsidenten mindestens folgende Punkte enthalten:
Eine überjährig gesicherte auskömmliche Finanzierung der Ersatzinvestitionen in die Wasserstraßeninfrastruktur, namentlich Schleusen und Wehre. Der BDB sieht 1,2 Milliarden Euro notwendig für Ersatzinvestitionen. Engpässe müssten mit höherem Tempo als bisher beseitigt werden. Dazu gehöre, Maßnahmen wie die Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein und am Untermain sowie der Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals bis Marl als „im überragenden öffentlichen Interesse“ zu erklären.
Darüber hinaus müsse die künftige Regierung die geplanten Kürzungen der Aus- und Weiterbildungsbeihilfe in der Binnenschifffahrt wieder zurücknehmen. Statt 4,3 Millionen Euro sollten wie 2024 6,8 Millionen Euro eingeplant werden, so der BDB. Auch das Förderprogramm für die nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen sollte mindestens in der Höhe von 2024 mit 50 Millionen Euro pro Jahr fortgeführt werden. Die Kürzung auf 40 Millionen sollte rückgängig gemacht werden.
