Minister Krischer: „Häfen rechnen sich“
Das System Wasserstraße und insbesondere die Binnenhäfen müssen mehr dafür tun, um in der Politik und der Öffentlichkeit stärker wahrgenommen zu werden. Sie hätten allen Grund dazu, sagte NRW-Verkehrs- und Umweltminister Oliver Krischer am Dienstagabend auf der Jahresversammlung des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) in Neuss.
Der Politiker von den Grünen nannte als Beispiele die Beiträge der Häfen zur Bildung intermodaler Ketten oder auch zur Beschäftigung in den Kommunen, in denen sie angesiedelt sind. Es wäre vor diesem Hintergrund fatal, durch weitere Flächenreduzierung zu Gunsten städtischer Baupläne die wirtschaftliche Entwicklung der Binnenhäfen weiter einzuschränken, warnte Krischer. „Häfen rechnen sich“, sagte er und verwies auf die noch gar nicht abzuschätzende Bedeutung der Standorte am Wasser für die Energiewende.
Auch in Bezug auf die Kreislaufwirtschaft gebe es erhebliches Entwicklungspotenzial. Allerdings, so räumte Krischer ein, müssten da sowohl bei der Flächennutzung als auch bei der Genehmigung entsprechender Anlagen die Entscheidungsprozesse schlanker werden. Der regulatorische Rahmen werde durch den Bund und die EU bestimmt.
Sehr zufrieden zeigte sich der Minister mit einem auf der jüngsten Verkehrsministerkonferenz der Länder verabschiedeten 10-Punkte-Programm zur Binnenschifffahrt. So ein klares Bekenntnis zu diesem Verkehrsträger habe es bisher noch nicht gegeben. Der Minister sagte jedoch auch, dass das enge finanzielle Korsett des Bundes es schwierig mache, den Infrastrukturunterhalt und -ausbau ausreichend zu finanzieren. Er lobte den Vorstoß von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) einen Infrastrukturfonds zu schaffen. „Die haushaltsabhängige Finanzierung kann das nicht leisten, die Infrastruktur braucht Töpfe, die dauerhaft aus dem Verkehr gespeist werden.“ (jpn)
