Wissing will Schwergut aufs Wasser bringen
Die Wasserstraßen sollen künftig eine noch wichtigere Rolle im Großraum- und Schwertransport (GST) spielen als bisher. Dies kündigte Bundesverkehrsminister Volker Wissing am Mittwoch auf einer Veranstaltung zum 50-jährigen Bestehen des Bundesverbands der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) in Frankfurt an. So werde derzeit gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen am Beispiel eines Windparks im Hochsauerland erprobt, wie das Genehmigungsverfahren für den Vor- und Nachlauf auf der Straße beschleunigt werden kann.
Angestrebt werde, sogenannte Mikrokorridore als Standardrouten von und nach den Häfen auszuweisen. Derzeit werde mit den Behörden in Dortmund der erste eines derartigen Mikrokorridors erarbeitet, teilte der Minister mit. Im Idealfall soll dann künftig für die Straßentransporte auf einem derartigen Korridor zum und vom Hafen nur noch eine Dauer- oder Kurzzeitgenehmigung nötig sein, und nicht mehr einzelne, langwierige Genehmigungen. Zudem verwies Wissing auf das laufende Förderprogramm zugunsten von GST-Linienverkehren.
Der FDP-Politiker bezeichnete die Binnenschifffahrt als „eines unserer liebsten Kinder, denn sie hat im Gegensatz zu den anderen Verkehrsträgern Kapazitäten“. Und „diese brauchen wir“ angesichts der Güterverkehrsprognose. Um diese nutzen zu können, „brauchen wir eine leistungsstarke Infrastruktur“. Aus diesem Grund investiere der Bund in die Wasserstraßen, allein 1,8 Milliarden Euro im kommenden Jahr und 1,9 Milliarden Euro im Jahr 2026 vor allem in Erhaltungs- und Ersatzmaßnahmen. Zwar liefen die Beratungen über den Haushalt für das kommende Jahr noch, „aber ich bin sicher, dass wir das so hinbekommen werden“.
Möglichst schnell beseitigt werden soll der Engpass auf dem Mittelrhein zwischen Budenheim und St. Goar. Die dazu eingesetzte Beschleunigungskommission habe verschiedene Maßnahmen und ein Konzept für das Zusammenspiel der beteiligten unterschiedlichsten Akteure erarbeitet, um das Projekt voranzutreiben. Erste Maßnahmen wie gemeinsame Stellenausschreibungen wurden bereits umgesetzt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit soll im November erfolgen. Dabei lobte der Minister die Art der Zusammenarbeit, und sein Ministerium sei dabei, „ein neues Rollenverständnis für die an Baumaßnahmen Beteiligten zu schaffen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln". (la)
