Der Masterplan wird umgekrempelt

In die Überarbeitung des Masterplans Güterverkehr und Logistik kommt Bewegung. Das Bundesverkehrsminis­terium hat in einem Schreiben, das der DVZ vorliegt, mehrere Verbände aufgefordert, bis Ende vergangener Woche Maßnahmen zu benennen, die gestrichen oder modifiziert werden sollen.

Ab April sollen dann Gespräche mit Branchenvertretern folgen.

Das Ministerium will zum einen das Ziel des Masterplans revidieren, Verkehr zu verhindern, zu vermeiden und zu verteuern. Zum anderen sollen die Verkehrsträger nicht mehr gegen­einander ausgespielt werden.

Konkret hat das Ministerium vor, die Maßnahme „Transitverkehre optimieren“ neu zu formulieren. Es solle nicht mehr um Transitvermeidung gehen. Vielmehr sollen auf Basis einer Übersicht zum Anteil der Transitverkehre Vorschläge gemacht werden, wie Transit und langlaufende Verkehre effektiver abgewickelt werden können, zum Beispiel auch durch Infrastrukturmaßnahmen. Mauterhöhung oder Mautausweitung sollen explizit nicht Gegenstand der Untersuchung sein.

Intermodaler Wettbewerb nicht mehr auf der Tagesordnung

Nicht weiter verfolgt werden soll die Überprüfung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen im intermodalen Wettbewerb. Hier sollte es zum Beispiel um die Anlastung von Umwelt- und Unfallkosten gehen. Von Vertretern des Straßengüterverkehrs wurde dies als Einfallstor für eine Bevorzugung der Schiene angesehen.

Das Programm zum Ausbau der Lkw-Stellplätze will das Ministerium an den regionalen Bedarf anpassen. Ein bevorzugter Ausbau an den Grenzübergängen Richtung Osteuropa sei daher nicht dringlich.

Die Bundesregierung will den überarbeiteten Masterplan bis Mitte des Jahres vorlegen. DVZ 23.3.2010 (roe)

Einen ausführlichen Bericht zum Thema lesen Sie in der DVZ vom 23. März 2010 auf Seite 6